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   BAG, 25.07.1996 - 6 AZR 670/95   

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https://dejure.org/1996,15372
BAG, 25.07.1996 - 6 AZR 670/95 (https://dejure.org/1996,15372)
BAG, Entscheidung vom 25.07.1996 - 6 AZR 670/95 (https://dejure.org/1996,15372)
BAG, Entscheidung vom 25. Juli 1996 - 6 AZR 670/95 (https://dejure.org/1996,15372)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Tarifliche Überbrückungsbeihilfe einer Grenzgängerin - Bemessungsgrundlage einer Überbrückungsbeihilfe - Tariflicher Begriff der gesetzlichen Lohnabzüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

    Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

    Auszug aus BAG, 25.07.1996 - 6 AZR 670/95
    Dieser Tarifauslegung muß gegenüber der von der Klägerin vertretenen Auffassung auch deshalb der Vorzug gegeben werden, weil sie zu einer vernünftigen, sachgerechten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. BAG Urteil vom 12. September 1984 - 4 AZR 336/82 - BAGE 46, 308 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.07.1995 - 4 Sa 129/95

    Stationierungsstreitkräfte; Soziale Sicherung der Arbeitnehmer;

    Auszug aus BAG, 25.07.1996 - 6 AZR 670/95
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 19. Juli 1995 - 4 Sa 129/95 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 10.03.2005 - 6 AZR 317/01

    Überbrückungsbeihilfe - Berücksichtigung ausländischer Steuern

    Sie sind damit der Rechtsprechung des erkennenden Senats in den Urteilen vom 25. Juli 1996 (- 6 AZR 670/95 - und - 6 AZR 671/95 - beide nv.) gefolgt.

    Ob die genannte Tarifnorm einer solchen von den Urteilen des Senats vom 25. Juli 1996 (- 6 AZR 670/95 - und - 6 AZR 671/95 - beide nv.) abweichenden Auslegung zugänglich ist, kann somit offen bleiben.

  • BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 522/17

    Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich - Umgehungsgeschäft

    Der TV SozSich lässt im Fall der Anknüpfleistung des § 4 Ziff. 1 Buchst. b und Buchst. c TV SozSich eine Nettozahlungsklage zu, wie § 4 Ziff. 3 Buchst. b, Ziff. 4 Abs. 2 TV SozSich belegt (vgl. BAG 10. März 2005 - 6 AZR 317/01 - 20. Mai 1999 - 6 AZR 451/97 - BAGE 91, 358; 25. Juli 1996 - 6 AZR 670/95 - vgl. zu § 1a AEntG aF: BAG 17. August 2011 - 5 AZR 490/10 - Rn. 12, BAGE 139, 36; 12. Januar 2005 - 5 AZR 617/01 - zu I 3 der Gründe, BAGE 113, 149) .
  • BAG, 27.06.2002 - 6 AZR 317/01

    Überbrückungsbeihilfe - Berücksichtigung ausländischer Staaten

    Es ist damit der Rechtsprechung des erkennenden Senats in den Urteilen vom 25. Juli 1996 (- 6 AZR 670/95 - und - 6 AZR 671/95 - beide nv.) gefolgt.
  • LAG Baden-Württemberg, 25.04.2001 - 12 Sa 89/00

    Festsetzung der Überbrückungsbeihilfe nach § 4 des Tarifvertrages zur Sozialen

    Die Beklagte hat in Ansehung zweier Urteile des Bundesarbeitsgerichtes vom 25.07.1996 -- Az.: 6 AZR 670/95 und 671/95 -- Klagabweisung beantragt.

    Das erkennende Gericht macht sich ebenso wie das Arbeitsgericht im angegriffenen Urteil die nachstehend wiedergegebenen Ausführungen des Bundesarbeitsgerichtes in den beiden gleichlautenden Entscheidungen vom 25.07.1996 -- Az.: 6 AZR 670/95 und 6 AZR 671/95 -- zu eigen:.

  • LAG Hamm, 12.09.2014 - 10 Sa 493/14

    Persönliche Voraussetzungen für Anspruch auf Überbrückungsbeihilfe

    Die Überbrückungsbeihilfe ist eine Arbeitgeberleistung (BAG 25.07.1996 - 6 AZR 670/95 - juris).
  • LAG Hamm, 12.09.2014 - 10 Sa 457/14

    Stationierungsstreitkräfte; Überbrückungsbeihilfe

    Die Überbrückungsbeihilfe ist eine Arbeitgeberleistung (BAG 25.07.1996 - 6 AZR 670/95 - juris).
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